Áltermedia Prozess vor dem Ende?
Der Besucherbereich des Großen Saals war voll, als der zweite Tag der Prozessverhandlung im Altermedia Prozess am Rostocker Landgericht gegen die zwei Angeklagten Axel Möller (47 Jahre) und Robert Rupprecht (30 Jahre) weiterging.
Junge Männer in einheitlich schwarzen Hemden gekleidet saßen auf den Bänken des Zuschauerbereiches. Die Gesichter sind bekannt, sie tauchten in der Vergangenheit auf verschiedenen neofaschistischen Aufmärschen auf. Der Mob aus künstlich grimmig dreinblickenden Neonazis soll demonstrativ Solidarität mit den Angeklagten ausstrahlen.Möller und Rupprecht werden unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen. Über Jahre hinweg hatten die beiden auf der neofaschistischen Internetplattform Altermedia Texte sowie Kommentare mit teilweise den Holocaust leugnenden Inhalten veröffentlicht. Auch Aufrufe zu Gewalt gegen Personen des nicht-rechten Spektrums waren auf der Internetseite zu finden.Um das Verfahren zu einem schnellen Ende zu bringen, haben Richter und Verteidigung nun einen Deal ausgehandelt. Während des nächsten Prozesstages wollen die beiden Angeklagten aussagen. Sollten Möller und Rupprecht glaubhafte Geständnisse machen, könnten sie jeweils nach etwas über zwei Jahren wieder auf freien Fuß gesetzt werden. Bei der Höhe des Strafmaßes würden auch ältere, bereits vollzogene, Strafen berücksichtigt.
Ursprünglich waren für die Verhandlung fünf Prozesstage angesetzt. Im Falle eines Geständnisses könnte der Prozess aber schon nach dem nächsten Gerichtstermin zu Ende sein. Was nach dem Haftantritt Möllers aus dem „Störtebecker Netz“ wird, der sich zuletzt fast alleine um die Seite kümmerte, bleibt abzuwarten.
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Als Infoportal für antifaschistische Kultur und Politik aus Mecklenburg-Vorpommern berichten wir über gesellschaftliche Missstände im Nordosten der Bundesrepublik und dem Rest der Welt. Wir zeigen Möglichkeiten des Widerstandes und Alternativen zum bürgerlichen System auf, um der kapitalistischen Verwertungslogik - die soziale Ungleichheit, den ökologischen Kollaps und nicht zuletzt das Erstarken von rassistischen, sexistischen, antisemitischen und anderen reaktionären Einstellungen mit sich bringt – entgegen zutreten.
Antifaschismus bedeutet für uns mehr, als nur „Gegen Nazis“ zu sein. Die Untersuchung der Ursachen für faschistische Regime der Vergangenheit und der Gegenwart sind genauso Aufgaben einer emanzipierten Linken, wie die Bekämpfung des weiter erstarkenden Rechtspopulismus, der seine islamophoben Ansichten in bürgerlich-rechtsstaatlichen Meinungen zu verbergen sucht.
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