Stadtgestalten Rostock - Bürgerschaft

Bürgerbeteiligung stärken-Veränderung gestalten

klux — Mon, 28 Mar 2011 20:17:47 +0000

Vom 23. bis 25. September 2011 stellt das »Forum für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie«

Sitzung der Bürgerschat vom 01.12.2010

Steffen — Wed, 01 Dec 2010 21:19:21 +0000

1. Tagesordnung

Die Bürgerschaft tat sich zunächst etwas schwer beim der Verabschiedung der Tagesordnung. Irritationen löste vor allem die Fraktion „Die Linke“ aus, die den Antrag stellte, den Antrag zur Korrektur des Haushalts (Kein Verkauf von Wiro-Wohnungen) zu vertagen. Die Fraktion, die selbst (Mit-)Antragstellerin ist, hatte auf der letzten Sitzung bereits einmal die Vertagung ausgelöst. Eine Mehrheit der Bürgerschaft wollte jedoch in der Sache entscheiden.

Nach diesen Startschwierigkeiten wurde es dann eine erstaunlich konstruktive Sitzung. Entgegen der verbissenen Atmosphäre des letzen Males zeigten die gewählten VertreterInnen, dass sie zu abgewogenen Entscheidungen jenseits von Eitelkeiten in der Lage sind.

Bericht zur Sitzung der Bürgerschaft am 10.11.2010

Steffen — Thu, 11 Nov 2010 18:13:04 +0000

Die Sitzung der Rostocker Bürgerschaft begann zunächst sehr sachorientiert, bekam dann aber im Zuge einer „vorweggenommenen“ Haushaltsdiskussion (Wiro-Wohnungen) an Schärfe zwischen Bürgerschaft und OB.

Neue Idee zur Aufbesserung der Stadtfinanzen: Kulturförderabgabe

Kristina — Fri, 05 Feb 2010 12:15:37 +0000

Wie wäre es, wenn die Bürgerschaft einen Satzungsentwurf beschlösse, nach dem die Hoteliers sich mit einer Kulturförderabgabe von z.B. 5% des Übernachtungspreises an der Finanzierung von kulturellen Aufgaben der Stadt beteiligen. Damit könnte ein Teil dessen zurückgeholt werden, was der Bund durch seine unverantwortliche, kommunalfeindliche Klientelpolitik wegnimmt.