Bürgerwerkstatt Rostock?

MS Warnemünde

Am letzten Donnerstag fand die breit angekündigte Veranstaltung zur Gründung einer. sog. "Bürgerwerkstatt"  statt, welche maßgeblich von conexum.de veranstaltet wurde. Das weckte natürlich meine Neugierde und natürlich auch etliche Erwartungen :-)

Bei dem Treffen auf der "MS Warnemünde" erschienen ca. 50 Leute, was dann allerdings leider auch gleich den hohen Altersdurchschnitt mit beschreibt. Viele schienen von den verschiedenen Bürgerinitiativen zu kommen, aber auch einige Politiker der Bürgerschaft und der Ortsbeiräte waren anwesend. Um 19:20 ging es dann auch mit leichter Verzögerung los und es folgte nach einer kurzen Vorstellung der eigentliche Inhalt:

Fragerunde Politik:

Die einzelnen Politiker wurden allgemeine Fragen zur Bürgerbeteiligung und zu möglichen Verbesserungen gefragt. Wenig überraschend und weitestgehend deckungsgleich zu den Stellungnahmen zur Kommunalwahl 2014, fanden alle Fraktionen Bürgerbeteiligung notwendig und sehr gut. Leider gab es nur wenige konkrete Ideen, weitestgehend erstreckte es auf die Erläuterung, dass Entscheidungsfindung durch viele Gremien nicht einfach ist und auch das Zusammenspiel mit der Stadtverwaltung wurde kritisiert. Überhaupt schienen viele die Stadtverwaltung als das eigentliche Übel ausgemacht zu haben. Vielleicht auch einfach da es ein idealer Sündenbock ist, weil zum Treffen niemand von der Verwaltung teilgenommen hat / teilnehmen konnte.

Wie ein B-Plan entsteht:

Danach wurde probiert dazustellen, wie überhaupt ein Bebauungsplan entsteht und wer die Beteiligten sind. Dies wurde zwar probiert sehr interaktiv mit Bällen darzustellen, allerdings ist es bei solch einem komplexen Thema und  einer so großen Runde doch vielleicht besser,  ein Struktogramm auszudrucken und zusammen durchugehen. Sehr schade, dass eine entsprechende Übersicht erst hinterher ausgeteilt wurde:

B-Plan Entstehung

Und damit kommen wir auch zum letzten Punkt:

Funktionsprinzip Bürgerwerkstatt Rostock

Hierbei wurde die eigentliche Idee eines verbesserten Prozesses zur Bürgerbeteiligung dargestellt:

Funktionsprinzip Bürgerbeteiligung

Kurzum soll prinzipiell das folgende damit realisiert werden:

• frühere Einbeziehung - Wodurch Kosten für aufwändigeres Refactoring, sowie natürlich Zeit eingespart werden können
• aktivere Kommunikation durch Stadt - Informationen proaktiv veröffentlichen, Bürgerbeauftragter, ...
• Online-Portal - je Bauprojekt Dokuemte, Informationen, Diskussionen, Abstimmungen, ...

Ein bisschen Kritik:

Ich hoffe man versteht es nicht falsch, da ich mich ja schon eine ganze Weile mit Bürgerbeteiligung und Community-building beschäftige, möchte ich natürlich das Ganze nicht unkommentiert stehen lassen. Dennoch hoffe ich natürlich, dass dies weder als rummäkeln, noch persönlich genommen wird.

In meinen Augen werden zentrale Kritikpunkte (schlechte Information und Kommunikation) leider auch durch die Initiative selbst nicht besser gemacht. Das beginnt damit, dass als Ort das "vorletzte Schiff" in Warnemünde gewählt wird und kein zentraler und gut erreichbarer Raum. Auch hätte es sicherlich geholfen, wenn man durch Aufsteller o.Ä. vor Ort auf das Treffen hingewiesen hätte. So erinnerte es ein wenig an die Ortsbeirats-Sitzungen, die meiner Meinung nach auch breiter kommuniziert werden müssten. Auch fehlte irgendwie die Kommunikation hin zu anderen Aktiven, gerade wenn man so in Richtung Transform Rostock denkt. Für mich als "Quereinsteiger" war es teilweise auch schwierig zu folgen, fehlte doch eine konkrete Beschreibung der Problemfelder in Rostock und es "ist ja alles bekannt".

Das wesentlichste war für mich allerdings, das komplette Fehlen einer kritischen Auseinandersetzung mit den bereits durchgeführten Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung, denn davon gibt es ja auch einige:

• klarschiff-hro.de sowie opendata-hro.de, ALLRIS als zentrale Plattformen der Statt
• MOBZ, Verkehrskonzept
• Bürgerhaushalte der Ortsteile
• Bürgerwerkstätte für die Mittelmole, Kirchenplatz Warnemünde,  ...

Damit einher geht dann auch die Frage, was das neue Portal konkret besser machen und damit implementieren soll? Es gibt ja aus zahlreichen Städten Erfahrungen, aber was soll sich konkret ändern? Und wie wird bei komplett gegensätzlichen Vorstellungen demokratisch agiert werden?Sehr prägent war die teilweise stark emotionalisierte Auseinandersetzung zu potentiellen Sündenböcken, die eigentliche Auseinandersetzung und konstruktive Kritik wurde in meinen Augen damit aber leider umgangen. Ich vermute mal, dass jedem Anwesenden klar gewesen ist, dass hinter großen Bauprojekten nicht nur ein böser Mastermind steht. Ich befürchte, dass durch die sehr vereinfachte Darstellung der Prozesse eben auch zu einer zu knappen Problemanalyse führt. Vielen der  genannten Probleme teile ich zwar, dennoch ist es für mich fraglich, ob durch die wenigen Maßnahmen bereits ein spürbar anderes Klima zur Bürgerbeteiligung hergestellt werden kann. Denn auch Investoren und deren Partner gilt es zu berücksichtigen und an zentralen Stellen kann dort nur über die (verschiedenen föderalen Ebenen der) Politik Einfluss genommen werden. Ob sich auch in frühen Planungsphasen, sich die Konflikte bereits so stark herauskristalisieren bezweifel ich ein wenig. Vielleicht tut solche Eskalation wirklich auch Not, denn es hilft die Energie aller Beteiligten zu bündeln und das Interesse (der sonst eher passiven?) Anwohner zu wecken. Wer das nicht glaubt, der möge doch mal bitte die nächste Sitzung seines Ortsbeirates besuchen... ;-) Damit stellt sich auch eine wichtige, aber immer noch unbeantwortete Frage: Was können und wollen wir Bürger zuverlässig und kontinuierlich leisten, um solche (sehr langen) Prozesse effektiv zu begleiten? Das gilt es herauszufinden :-)

Dank

Dennoch soll allen Organisatoren und Gästen ausdrücklich gedankt werden. Ich weiß durchaus, wie viel Aufwand die Ausrichtung solcher Treffen macht und wie schwierig eine Moderation und Zusammenhalt der einzelnen Interessensgruppen ist. Doch gerade weil es so viel Arbeit macht, sollte auf existierende Lösungen und Erfahrungen zurückgegriffen werden und die existierenden Akteure vernünftig eingebunden werden. Denn eins ist klar: Beteiligung erfordert immer mehr als einen Partner.