Nach den Kommunalwahlen in Rostock - Was hat sich getan seit ...

Visionäre kamen nicht unbedingt zusammen, als sich am 02.03. auf Einladung des Europäischen Integrationszentrums e.V. Vertreter fast aller Fraktionen und Wählergruppierungen der Bürgerschaft zu einer gut besuchten Podiumsdiskussion trafen.

Hinterfragt wurden Wunsch und Wirklichkeit der politischen Programme und Grundsätze für eine Umgestaltung und Entwicklung Rostocks. Dabei wurde deutlich, dass sich fast alle Bürgerschaftsvertreter im Verwaltungsbereich gut auskennen, ihre Prioritäten sicherlich unterschiedlich setzen, aber versuchen, aus der Mangelsituation heraus Lösungen zu finden. Das gelingt einigen vielversprechend und anderen weniger gut. Allerdings wird man das Gefühl nicht los, dass ein Miteinander möglichst vermieden werden soll, obwohl die Schlagworte Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau für alle Priorität haben. Fehlende Konzepte, die mehrheitlich getragen werden, und keine eindeutigen Positionierungen für strategische Entscheidungen geben das Gefühl, dass die Stadt sich auf der Stelle bewegt und Geschäftigkeit alleine mit defizil ausgeklügelten Umschichtungen vortäuscht, die das Übel nicht an der Wurzel packen und vor allem den Blick nach vorne vermissen lassen.

Aus meiner Sicht kann nur ein Komplex aus Maßnahmen in der Verwaltung, in der Modernisierung von Denkweisen und der Sammlung neuer Ideen, die über die Tafelsilber-Debatte hinausgehen, zur Generierung von höheren Einnahmen führen, die so nötig gebraucht werden. Die Stichworte innovative Finanzkonzepte und Ausnutzung verfügbarer Förderprogramme auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene kamen leider nur aus dem Zuschauerkreis.

Besonders schade ist, dass der Oberbürgermeister, obwohl mit dem Beschluss der Bürgerschaft ausgestattet, seine politische Kraft nicht einsetzt, um äußerst dringliche Probleme, wie den drohenden Werftenexodus und die prekäre Lage des Flughafens, abzuwenden und die Uneinigkeit in den Fraktionen ein einheitliches Handeln aus dem Stadtparlament heraus verzögert.