Bundestagswahlen 2009

Lange war der Termin für die Bundestagswahlen diesen Jahres bekannt und lange vorbereitet waren die Aktivitäten der Kampagne „NPD-Verbot jetzt!“ in den Wochen vor den Bundestagswahlen.

Am 27. September wurde in der Bundesrepublik Deutschland der 17. Bundestag gewählt und im Gegensatz zu so mancher Landtagswahl in den vergangenen Monaten war das Ergebnis auch recht eindeutig. Nur ob uns die neue schwarz-gelbe so glücklich stimmen sollte, bleibt fraglich.

Die Wahlplakate der rechtsextremen NPD mit der Aufschrift „Poleninvasion stoppen!“ mussten im vorpommerschen Uecker-Randow-Kreis nun doch abgehängt werden, so das Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald. Text- und Bildelemente der Plakate sowie deren Gestaltung seien ein Angriff auf die Menschenwürde anderer, kommentierte eine Gerichtssprecherin.

Es wird wieder gewählt. Auch in diesem Jahr bietet „abgeordnetenwatsch“ die Möglichkeit, alle KandidatInnen für die zahlreichen Wahlen im Herbst 2009 zu befragen. Ob sie antworten und was sie antworten, kann schon recht aufschlussreich sein.