Direktdemokratie auf lokaler Ebene - ein Vergleich zwischen ...

Ellen Fiedelmeier

Auf gesamtstädtischer Ebene nehme ich kaum Hinweise auf Veranstaltungen wahr, die bestimmte Themen der Stadt sowie ihrer Entwicklung aufnehmen und öffentlich diskutieren.

Eine gemeinsame städtische Identität wie in Hamburg scheint nicht in der Art zu bestehen, als dass darüber bislang eine tragfähige gemeinsame Problemverantwortung für die Stadt entstehen konnte. Vereine und Institutionen tragen hier eine große Last, die ein dauerhaftes Bestehen unter dem Spardruck öffentlicher Zuschüsse schwer macht. Die Ostsee Zeitung informiert viel über die Querelen in der Stadtpolitik, über Postenrangeleien und heftige Diskussionen ums zwingende Sparkonzept. Doch in der alltäglichen „spazierenden“ Wahrnehmung scheint es kaum jemanden zu interessieren, sofern es nicht den eigenen Arbeitsplatz betrifft. Die Stadtpolitik ist zu sehr mit sich beschäftigt als an einer ernsthaften Öffnung zur Stadtgesellschaft interessiert. Dabei sind Ideen letzterer dringend notwendig, um den Haushalt zu sanieren. Einer kleinen Großstadt wie Rostock mit derart großem zivilgesellschaftlichem Potenzial, welches trotz der angespannten Haushaltslage und wenig direkten Angeboten besteht, kann z.B. ein gemeinsames Stadtforum viel an demokratischer Kultur bringen, ohne viel Geld zu kosten: Das Zusammenwachsen der Stadtteile und Quartiere mit seinen verschiedenen Akteuren für eine gemeinsame Problemverantwortung in Rostock.

Es gibt allerdings eine Gemeinsamkeit in Hamburg und in Rostock: Volks- bzw. Bürgerbegehren und –entscheide, deren Initiativen aufgrund von Privatisierungstendenzen in beiden Städten bestehen. Zwar hatte die Initiative von „Mehr Demokratie e.V.“ eine vorbildliche Werbekampagne für die Unterschriftensammlung unternommen, während die Rostocker Kampagne laut Mini-Umfrage im Bekanntenkreis weitgehend unbemerkt blieb. Der Anerkennung beider Initiativen werden in Hamburg wie in Rostock viele Steine seitens der Stadtregierung in den Weg geworfen. Der Wandel des demokratischen Spaziergangs in den direkteren geht im stockenden Tanzschritt, zwei vor und ein zurück, ein vor und zwei zurück. Je mehr allerdings öffentliche Diskurse geführt werden, desto mehr ist die Politik am Zug, Anregungen anzunehmen und im Falle von Beteiligungsprojekten wirklich umzusetzen. Zum Flanieren wird der demokratische Spaziergang aber nie.