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Linke stimmen gegen Abwahl des Oberbürgermeisters
Steffen Bockhahn, Fraktionsvorsitzender der Rostocker Linkspartei, hat sich heute in einem Pressestatement gegen eine Abwahl des Oberbürgermeisters ausgesprochen und damit den aktuellen Bemühungen anderer Fraktionen seine Unterstützung versagt. Das erstaunt umso mehr, als dass es vor nicht einmal einem halben Jahr die Rostocker Linkspartei selbst war, die sich öffentlich für eine Abwahl Methlings ausgesprochen hatte, von einem zerstörten Vertrauensverhältnis sprach und den Führungsstil Methlings als inakzeptabel verurteilte. Woher jetzt dieser Sinneswandel? Die politischen Zielsetzungen beider Seiten haben sich, wenn man öffentlichen Darstellungen glauben darf, nicht geändert. In Grundfragen wie dem Verkauf kommunalen Eigentums vertreten Linke und OB gegensätzliche Standpunkte.
Und trotzdem hört man von Herrn Bockhahn auf einmal:
"Wir stehen für einen offenen Umgang mit dem OB. Menschlich fair, aber hart und konsequent in der politischen Auseinandersetzung."
Was ist da los?
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Kristina Koebe
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Stadtgestalt, die sich von dieser Seite eine ganz neue Kommunikationskultur in unserer Stadt erhofft - kompetent-sachlicher Austausch über stadtrelevante Themen, jenseits vom Boulevardniveau der Lokalpresse.
Kommentare
Na ich vermute, dass die
Na ich vermute, dass die Linke ihr Hauptziel am 27.9. den BT Wahlkreis Rostock zu gewinnen nicht gefährden will, da stört ein möglicher, gleichzeitig durchgeführter Bürgerentscheid zur Abwahl des OB nur.
Denn wahlentscheidend könnte doch sein, wie verhält sich der Methlingclan in der BT Wahl!
Wie schön, dass die
Wie schön, dass die politischen Ziele immer im Mittelpunkt der Aktivitäten stehen - schade, ich hatte der Linken zugetraut, weniger aus parteipolitischem Kalkül zu agieren. Inzwischen munkelt man übrigens, es ginge dabei auch um den linken Senatorenposten, der in Übereinkunft mit Methling zeitnah zu besetzen sei... :-/
Die Fraktionen Rostocker Bund
Die Fraktionen Rostocker Bund und Bündnis90/Die Grünen gaben heute am 6.7.09 folgende Information heraus:
"Kurzinformation
Der von Bündnis 90/Die Grünen initiierte und vom Rostocker Bund unterstützte Antrag auf Herbeiführung eines Bürgerentscheids zur Abberufung des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock, für den heute um 12.00 Uhr Antragsschluss wäre, wird von beiden Bürgerschaftsmitgliedern nicht eingebracht, da die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit an der Fraktion DieLinke scheitert.
DieLinke drückt sich somit um die Konsequenz ihres zweijährigen Auftretens gegen den Oberbürgermeister.
Dr. Sybille Bachmann Johann-Georg Jaeger
Rostocker Bund/Freie Wähler Bündnis 90/Die Grünen"
Ich habe großes Interesse, die Meinung der Fraktion DieLinke an dieser Stelle zu erfahren. Taktischer Winkelzug? Inhaltliche Neuorientierung? Anerkennung einer scheinbar unveränderbaren Realität? Hoffen auf OB-Zugeständnisse? ...