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Neue Idee zur Aufbesserung der Stadtfinanzen: Kulturfördera ...
Wie wäre es, wenn die Bürgerschaft einen Satzungsentwurf beschlösse, nach dem die Hoteliers sich mit einer Kulturförderabgabe von z.B. 5% des Übernachtungspreises an der Finanzierung von kulturellen Aufgaben der Stadt beteiligen. Damit könnte ein Teil dessen zurückgeholt werden, was der Bund durch seine unverantwortliche, kommunalfeindliche Klientelpolitik wegnimmt.
Da die Steuersenkung sich ohnehin nicht in höheren Gehältern der Angestellten oder Preissenkungen niederschlägt, sondern höchstens das zweite oder dritte Hotel in Angriff genommen wird oder der Geländewagen noch eine Nummer größer ausfällt, eine vertretbare Forderung. Die Stadt nutzt damit das grundgesetzlich garantierte Erhebungsrecht auf Aufwandsteuern. Die Hotelgäste werden das verbesserte kulturelle Angebot gern nutzen, das dann nicht nur allein von den Rostocker Bürgern finanziert wird.
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Kristina Koebe
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Stadtgestalt, die sich von dieser Seite eine ganz neue Kommunikationskultur in unserer Stadt erhofft - kompetent-sachlicher Austausch über stadtrelevante Themen, jenseits vom Boulevardniveau der Lokalpresse.
Kommentare
Kulturförderabgabe
Das ist eine ausgezeichnete Idee, die sehr unterstützt werden sollte. Die Stadt muß Einzelfragen mit dem Hotelgewerbe klären, die Bürgerschaft dem Vorhaben zustimmen. Wer von uns setzt sich den Hut auf und bleibt dran, mit Energie und Ausdauer? Sonst zerläuft alles wieder im Rostocker Hick-hack.
Pit
Kulturförderabgabe
Ist schon in Arbeit. Allerdings brauchen die Hoteliers nicht gefragt werden. Wer den Teich trockenlegen will, darf nicht die Frösche fragen. Abgaben werden auch sonst festgelegt, ohne die Bürger vorher um Erlaubnis zu fragen. Es muss ein Satzungsentwurf erstellt werden, der von der Bürgerschaft genehmigt und dann verabschiedet werden muss. Die Satzung muss allerdings auch noch vom Land genehmigt werden, da es bisher in MV derartiges nicht gibt. In Köln gibt es bereits eine Initiative, da der Stadt aufgrund des Schwachsinnsbeschleunigungsgesetzes jährlich 16 -23 Mio. Euro fehlen. Ich bezweifele, ob in Rostock bereits jemand ausgerechnet hat, wie hoch der jährliche Einnahmeverlust hier ist und um welchen Betrag die Rostocker Hoteliers entlastet werden. Auch ob die Fehlausgaben beim nächsten haushaltsentwurf berücksichtigt wurden. Wir werden also bald erfahren, welche Partei in Rostock mit den Hoteliers verbandelt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Benno Thiel
Kulturförderabgabe
Liebe Kulturförderer, lieber Benno Thiel,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die von Ihnen angemahnten Zahlen von der Hansestadt vor einigen Wochen abgefragt und vorliegen. Vielleicht kann man hier einen Gesprächskreis organisieren, um sich zu dem Thema zu treffen und auszutauschen.
Beste Grüße!
Johannes Saalfeld
Kulturförderabgabe
Lieber Johannes Saalfeld,
da bin ich ja doch angenehm überrascht! Würde mich freuen, wenn in der Angelegenheit entsprechend Druck gemacht wird. Vielleicht gibt es noch mehr Interessierte. Einfach einen Vorschlag zum Treffen machen.
Viele Grüße
Benno Thiel