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Wiro

Sitzung der Bürgerschat vom 01.12.2010

Steffen

1. Tagesordnung

Die Bürgerschaft tat sich zunächst etwas schwer beim der Verabschiedung der Tagesordnung. Irritationen löste vor allem die Fraktion „Die Linke“ aus, die den Antrag stellte, den Antrag zur Korrektur des Haushalts (Kein Verkauf von Wiro-Wohnungen) zu vertagen. Die Fraktion, die selbst (Mit-)Antragstellerin ist, hatte auf der letzten Sitzung bereits einmal die Vertagung ausgelöst. Eine Mehrheit der Bürgerschaft wollte jedoch in der Sache entscheiden.

Nach diesen Startschwierigkeiten wurde es dann eine erstaunlich konstruktive Sitzung. Entgegen der verbissenen Atmosphäre des letzen Males zeigten die gewählten VertreterInnen, dass sie zu abgewogenen Entscheidungen jenseits von Eitelkeiten in der Lage sind.

Verkauf kommunalen Eigentums

Kristina

Philip Rössner

Verkäufe von kommunalem Besitz sind in Mode gekommen – nicht nur wegen der neoliberalen Tendenzen in unserer Gesellschaft, sondern weil das Land strukturell in vielerlei Hinsicht hinterherhinkt und aus strukturellen und organisatorischen Verkrustungen finanzielle Probleme resultieren.

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