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Lange war der Termin für die Bundestagswahlen diesen Jahres bekannt und lange vorbereitet waren die Aktivitäten der Kampagne „NPD-Verbot jetzt!“ in den Wochen vor den Bundestagswahlen.
Wer kennt sie nicht: Karl Marx und Friedrich Engels. Bekannt sind sie vor allem durch ihre Kapitalismus-Kritik und die sozialistisch/kommunistische Idee. Aber Karl und Friedrich beschäftigten sich nicht nur mit der „großen Weltpolitik“, oft schrieben sie auch in ihren Briefen von ihren persönlichen Gefühlen gegenüber ihren Liebsten und Freunden.
Seit ein paar Tagen gibt es wieder neues Material zur Kampagne „NPD-Verbot jetzt!“. Es handelt sich dabei aber nicht um neue Plakate oder Aufkleber, diesmal steht das konkrete Argument im Fordergrund.
Am 27. September wurde in der Bundesrepublik Deutschland der 17. Bundestag gewählt und im Gegensatz zu so mancher Landtagswahl in den vergangenen Monaten war das Ergebnis auch recht eindeutig. Nur ob uns die neue schwarz-gelbe so glücklich stimmen sollte, bleibt fraglich.
Verfasst von INO am So, 27. September 2009 - 12:35
Seit etwa drei Stunden sind die Wahllokale nun schon geöffnet, um der Bevölkerung einmal wieder die Möglichkeit zu geben, ihre Stimmen abzugeben – für etwa vier Jahre.
Ein neues bundesdeutsche Parlament gilt es wählen. „Wählen gehen“ ist zu Zeit noch eine der wenigen Möglichkeiten der Mitbestimmung in diesem Land.
Die NPD ist eine der ältesten Neonaziorganisationen der Bundesrepublik. 1964 gegründet, schaffte sie es zu ihren Hochzeiten in sieben Landesparlamente. Doch nach dem Ende der ersten Ölkrise, Mitte der 1970er, verlor die NPD mehr und mehr Mitglieder und Sympathisanten, sowie finanzielle Mittel. Der Einfluss sank wieder auf ganzer Linie.
Die Wahlplakate der rechtsextremen NPD mit der Aufschrift „Poleninvasion stoppen!“ mussten im vorpommerschen Uecker-Randow-Kreis nun doch abgehängt werden, so das Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald. Text- und Bildelemente der Plakate sowie deren Gestaltung seien ein Angriff auf die Menschenwürde anderer, kommentierte eine Gerichtssprecherin.
„… seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurück geschossen!“ Mit diesen Worten erklärte Adolf Hitler vor dem Deutschen Reichstag am ersten September 1939 den Überfall auf das östliche Nachbarland Polen.
Und wieder einmal gibts einen Jahrestag zu begehen. Am 13. August 1961 – also vor fast 48 Jahren – wurde die Berliner Mauer errichtet. So schrecklich dies für bürgerliche Medien heute und damals zu sein scheint, hatte dieser Schritt doch mehr Sinn, als Geschichtsklitterer ihm heute zusprechen. Jahre lang sind Menschen aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) bzw.
Am 12. Juni 2009 wäre sie 80 Jahre alt geworden. Anne Frank starb im März 1945 im Konzentrationslager Bergen-Belsen, nur wenige Wochen vor der Befreiung durch die Alliierten. Bekannt ist Anne Frank heute durch ihr Tagebuch, es ist das am meisten gelesene Zeugnis über die Zeit der nationalsozialistischen Terrorherrschaft.
