NPD-Verbot

Trotz des kalten Wetters und des fallenden Schnees folgten über 70 – zu großen Teilen jungen – Menschen dem Aufruf der VVN-BdA Rostock und der Gewerkschaft Ver.di Nord, auch dieses Jahr den Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau durch die sowjetische Rote Armee, zu begehen.

Schwerin nennt sich gerne „Venedig des Nordens“ und hat 2009 als „Buga-Stadt“ einen touristischen Bekanntheits-Schub bekommen. Damit das so bleibt, lässt man sich zur anstehenden 850-Jahrfeier der Stadt einiges einfallen. Die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung hat sich kürzlich mit einem Exposé für eine Ausstellung zum Jubiläum 2010 zu Wort gemeldet.

Unter diesem Motto findet am 9.Januar 2010 das 15. Antifaschistische Jugendtreffen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in Berlin statt. Das Treffen findet am 9. Januar 2010 ab 14 Uhr findet in Berlin-Kreuzberg, Statthaus Böcklerpark, Prinzenstraße 1, 10969 Berlin statt.

Heute fand die 4. Tagung der 1. Landeskonferenz der Kommunistischen Plattform (KPF) Mecklenburg-Vorpommern der Partei Die LINKE in Teterow statt. Die Möglichkeit nutzend, wurde auch für die Kampagne „NPD-Verbot jetzt!“ geworben.

Lange war der Termin für die Bundestagswahlen diesen Jahres bekannt und lange vorbereitet waren die Aktivitäten der Kampagne „NPD-Verbot jetzt!“ in den Wochen vor den Bundestagswahlen.

Seit ein paar Tagen gibt es wieder neues Material zur Kampagne „NPD-Verbot jetzt!“. Es handelt sich dabei aber nicht um neue Plakate oder Aufkleber, diesmal steht das konkrete Argument im Fordergrund.

Die NPD ist eine der ältesten Neonaziorganisationen der Bundesrepublik. 1964 gegründet, schaffte sie es zu ihren Hochzeiten in sieben Landesparlamente. Doch nach dem Ende der ersten Ölkrise, Mitte der 1970er, verlor die NPD mehr und mehr Mitglieder und Sympathisanten, sowie finanzielle Mittel. Der Einfluss sank wieder auf ganzer Linie.

Die Wahlplakate der rechtsextremen NPD mit der Aufschrift „Poleninvasion stoppen!“ mussten im vorpommerschen Uecker-Randow-Kreis nun doch abgehängt werden, so das Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald. Text- und Bildelemente der Plakate sowie deren Gestaltung seien ein Angriff auf die Menschenwürde anderer, kommentierte eine Gerichtssprecherin.