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Am kommenden Wochenende findet in Freiburg eine Veranstaltung zu der
Problematik statt. Wer mehr darüber wissen möchte, wie man sich an der
bundesweiten Kampagne beteiligen kann, ist eingeladen, am Freitag und Samstag
nach Freiburg zu kommen. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Die Fraktionen Rostocker Bund und Bündnis90/Die Grünen gaben heute am 6.7.09 folgende Information heraus:
"Kurzinformation
Der von Bündnis 90/Die Grünen initiierte und vom Rostocker Bund unterstützte Antrag auf Herbeiführung eines Bürgerentscheids zur Abberufung des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock, für den heute um 12.00 Uhr Antragsschluss wäre, wird von beiden Bürgerschaftsmitgliedern nicht eingebracht, da die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit an der Fraktion DieLinke scheitert.
DieLinke drückt sich somit um die Konsequenz ihres zweijährigen Auftretens gegen den Oberbürgermeister.
Ich habe großes Interesse, die Meinung der Fraktion DieLinke an dieser Stelle zu erfahren. Taktischer Winkelzug? Inhaltliche Neuorientierung? Anerkennung einer scheinbar unveränderbaren Realität? Hoffen auf OB-Zugeständnisse? ...
Wie schön, dass die politischen Ziele immer im Mittelpunkt der Aktivitäten stehen - schade, ich hatte der Linken zugetraut, weniger aus parteipolitischem Kalkül zu agieren. Inzwischen munkelt man übrigens, es ginge dabei auch um den linken Senatorenposten, der in Übereinkunft mit Methling zeitnah zu besetzen sei... :-/
Na ich vermute, dass die Linke ihr Hauptziel am 27.9. den BT Wahlkreis Rostock zu gewinnen nicht gefährden will, da stört ein möglicher, gleichzeitig durchgeführter Bürgerentscheid zur Abwahl des OB nur.
Denn wahlentscheidend könnte doch sein, wie verhält sich der Methlingclan in der BT Wahl!
Hm, das alte Thema städtische Unternehmen. Klingt aber so, als läge viel in den Händen der Bürgerschaft - dann sollten wir die mal befragen, was gegen eine solche Lösung spricht. Gäbe es denn Alternativen bzgl. der RSAG-Finanzierung, um dieses Argument zu entschärfen?
Ja tolle Idee, aber der Stadt und damit ihren Bürgern gehören doch schon die Stadtwerke zu immerhin noch ca 80% (sofern Methling nicht den Rest verscheuert) und es ist sogar eine Aktiengesellschaft. Wenn die Bürgerschaft will kann sie Aktien an die Rostocker Einwohner verkaufen!
Es gibt einen Aufsichtsrat aus Abgeordneten und Arbeitnehmern, also alle Einflußmöglichkeiten auf die Firma, deren Vorstand wie man hört nicht sehr "Regenerativenergiefreundlich" ist, den die Hauptaufgabe ist jährlich 10,- Mio zu verdienen un die Straßenbahn in Rostock zu finanzieren!
Tja, lieber Reinhard, wenn bei uns die Alkohol-Verbräuche von den Verkaufsstatistiken (Verkaufter Alkehohol in den Märkten) abgenommen wird, dann sollte man aber vorher die Mengen abziehen, die die ausländischen Mitbürger in Ihren Bussen mit über die Fähre usw. mitnehmen. Ich bin kein Ausländerhasser, im Gegenteil, ich arbeite in einem integrativen Projekt mit, aber was da soan Statistiken gefälscht wird geht auf keine Kuhhaut!!! We hat schon Churchill gesagt: Glaube keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast, Die Statistik verfolgt doch nur einen ZWeck, sie soll wissentschaftlich belegen was die oberen wollen. Sie dient dem weiteren Mundtotmachen der Aufwigeler und Nichtangepassten. Sei es nun damals in der DDR gewesen (ich bin bereits 50, kann mir daher auch davon ein Bild machen) oder jetzt erst recht in dem heutigen Deutschland. So enstehen halt Zerrbilder jeder Colouer, wie man sie Braucht. Um zu kontrollieren muss ich zahlen, eine Sauerei, dass diese Zahlen nicht jeden öffentlich zugänglich sind. Sondern gefiltert und zensiert auf die Bevökerung niederprasseln lässt.
Am 18.06.09 berichtete "Gegenstrom" Hamburg in einer Pressemitteilung:
Schwarzfahren fürs Klima – Piraten entern
HVV-Fähre
Am Donnerstag, den 18.6. haben
KlimaaktivistInnen unter dem Motto „Freie Fahrt für`s Klima“ für einen
kostenlosen HVV protestiert. Die als Piraten verkleideten AktivistInnen
„enterten“ eine Fähre des HVV und erklärten sie zum ticketfreien Gebiet. Die
Schwarzfahraktion war im Vorfeld öffentlich angekündigt worden.
Um 16 Uhr sammelten sich immer
mehr als Piraten verkleidete Menschen auf der Fußgängerbrücke vor der
S-Bahnstation Landungsbrücken. Kurze Zeit später machten sich über 50 der
Piraten auf zum Schwarzfahren. Doch statt wie erwartet in die Bahn-Station
einzubiegen stürmten sie die Treppen zu den Landungskais herunter und enterten
eine HVV-Fähre. Dort wurde ein Transparent „HVV UMSONST – für immer“ entrollt.
Bevor es zu einer Konfrontation
mit der sichtlich überforderten Polizei kommen konnte, beendeten die Aktivistinnen die
Aktion wieder und zerstreuten sich in alle Winde, ohne dass es zu Festnahmen
oder Personalienfeststellungen gekommen wäre.
"Man muss bei einem solchen
Aufruf damit rechnen, dass die Hochbahnwache in diesem Gebiet verstärkt
kontrollieren wird", hatte HVV- Sprecher Christoph Kreienbaum noch im Vorfeld in
der MOPO gedroht. Doch von dem Entern der Hafenfähre waren Kontrolleure und
Polizisten völlig überrascht. „Unterschätze niemals einen Piraten!“ belehrt Jens
Fischer, Sprecher von Gegenstrom Hamburg den HVV.
Dabei richte sich die Aktion
nicht gegen den Verkehrsverbund. „Wir wollen das der HVV gestärkt wird“ so
Fischer. „Der HVV Klimatag am 21. Juni weist in die richtige Richtung. Freie
Fahrt für's Klima brauchen wir aber jeden Tag. Hamburg muss ernst machen mit
Klimaschutz und Schluss mit dem Autowahn. Um das Recht eines jeden auf Mobilität
zu garantieren braucht die Stadt einen kostenlosen HVV. Im reichen Hamburg sind
viele Erwerbslose und Arme ausgeschlossen vom gesellschaftliche Leben, einzig
und allein weil sie sich die horrenden Ticketpreise nicht leisten können. Dabei
werden Millionen aus Steuergeldern ausgegeben, damit sich Luxusschlitten und
LKWs durch die Stadt drängeln können“.
Die Schwarzfahraktion fand im
Rahmen des Aktionstages „Ziviler Ungehorsam“ als Teil des Bildungsstreiks statt.
Viele protestierende SchülerInnen und Studierende beteiligten sich. „Der
Forderung nach freiem und kostenlosen Zugang zur Bildung können wir uns nur
anschließen. Klimaschutz heißt auch über den eigenen Tellerrand zu schauen und
die dramatischen Veränderungen als soziales Problem zu begreifen.“ so
Fischer.
Für Rückfragen:
Jens Fischer 0175/6463444
Ab heute Abend können wir ihnen
professionelle Fotos von der Aktion zur Verfügung stellen. Melden sie sich dafür
bei: hamburggegenstrom08 [dot] de
Bekanntlich sind bei den Rostocker Kommunalwahlen mehrere Mitglieder von nichtparteigebundenen Wählervereinigungen in die Bürgerschaft eingezogen.
Einige von ihnen bilden jetzt eine gemeinsame Fraktion. Der Rostocker Bund gab dazu eine Pressemitteilung heraus, in der es heißt:
"Konsens statt Koalitionen.
Die Mitglieder der Rostocker Bürgerschaft Dr. Sybille Bachmann, Jürgen Dudek, Dr. Christel-Katja Fuchs, Ingrid Köpke und Anette Niemeyer haben sich heute zu einer gemeinsamen Fraktion unter dem Namen „Rostocker Bund - Freie Wähler/DIE GRAUEN - Generationspartei/Aufbruch 09 für Vielfalt und Mitbestimmung“ konstituiert. Die Kurzbezeichnung lautet „Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09“.
Der nachfolgende Vorstand wurde gewählt:
Vorsitz: Dr. Sybille Bachmann, 1. Stellvertretung: Dr. Christel-Katja Fuchs, 2. Stellvertretung: Ingrid Köpke, Präsidiumsbewerber: Anette Niemeyer.
Die Geschäftsführung übernehmen Dr. Galina Koch und Anette Niemeyer.
Die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 steht für Vielfalt und Farbigkeit, demokratisches Miteinander über Fraktionsgrenzen hinweg, für breite Mitbestimmung statt Ausgrenzung. Feste Koalitionen haben die Probleme der Stadt bisher nicht wirklich gelöst und das Profil der Beteiligten immer unkenntlicher gemacht. Aus diesem Grunde werden wir keine Koalition eingehen. Vertragliche Kooperationen, wie sie Rostock bisher kannte, stellen Koalitionen dar, die zu recht laut Kommunalverfassung M-V untersagt sind.
Rostock benötigt übergreifende Konsenslösungen, Sacharbeit und Vertrauen statt Mehrheitsfestlegungen per Vertrag.
Der Rostocker Bund sieht seine Kernkompetenzen in der Gestaltung transparenter Politik und dem Unterbreiten von Lösungsansätzen. „Wir freuen uns“, so Dr. Sybille Bachmann, „in Aufbruch 09 und den Grauen kompetente Partner mit einer hohen Übereinstimmung in Sachfragen gefunden zu haben.“
Annette Niemeyer von Aufbruch 09 betont: „Ich sehe in einer gemeinsamen Fraktion mit dem Rostocker Bund und den Grauen die beste Möglichkeit, unsere Inhalte in der Bürgerschaftsarbeit zu verwirklichen.“
Ingrid Köpke erklärt für Die Grauen: „Als Mehrgenerationspartei möchten wir öffentlich deutlicher wahrgenommen werden. Schwerpunkte unserer Arbeit werden Soziales und Kultur sein.“
Die Mitglieder der neuen Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 versichern den Rostockerinnen und Rostockern, sich engagiert und sachbezogen für die Belange der Hansestadt einzusetzen.
Du sagst es: oft sehr schlechtes Arbeitsklima, kein Zusammenhalt, keine Visionen, stattdessen vor allem Angst. Angst zu schlecht zu sein, Angst keinen Arbeitsplatz zu bekommen, Angst keine ausreichende Leistung bringen zu können, Angst etwas falsches zu sagen. Mit Angst wird dann nicht mehr viel gelernt, stattdessen fallen alle in eine merkwürdig bewußtlose Starre, um jede Form eventuell gefährlicher Lebendigkeit zu zügeln.
ups - eigentlich wollte ich mir bei meinem Blog-Eintrag extra viel Mühe geben, um sicherzustellen, dass ich nicht für ein werbendes Piraten-Mitglied gehalten werde ... :)
Also: ich kenne (soweit ich weiß) keinen der Menschen persönlich. Allerdings treffen sich die Leute aus Rostock und Umgebung derzeit monatlich (nächster Termin: morgen). Dort könntest du sie kennenlernen, falls du Lust hast. Außerdem gibt es auf der Vorbereitungsseite zum morgigen Treffen eine Liste der Teilnehmer mit ein paar persönlichen Beschreibungen.
Habs mit viel Interesse gelesen und finde viele dort genannte Ideen sehr sympathisch. Aber Politik wird von Personen gemacht und irgendwie bleiben die Piraten auf der ganzen Seite ziemlich anonym: Wer seid Ihr? Wo sitzt Ihr? usw.
Ohje, das klingt ja, als hätte sich in den letzten zehn Jahren (ich habe der Uni 2000 den Rücken gekehrt) nicht viel geändert - dabei lässt die Außenwirkung der Universität ja viel mehr vermuten. Haben die neuen Rektoren keine Veränderungen gebracht? Woran liegts? Bei Unternehmen ist schlechte Produktivität sehr oft Resultat eines schlechten Arbeitsklimas, mangelnden Zusammenhalts, fehlender Visionen.... - ?
Die Kriminalität bei Gewalt- und Sexualverbrechen war zu DDR zeiten in Rostock höher und sinkt seit dem ständig! Es gibt den Unterschied zwischen objektiver und gfühlter Bedrohung. Die Medien machen Meinung,dass wissen wir doch, selbst der Strohalm schreib neulich auf der Titelseite "immer mehr minderjährige greifen zur Zigarette " stimmt aber überhaupt nicht. Zwar saufen und rauchen die Menschen in MV deutlich über dem Bundesdurchschnitt, aber doch Tendenz abnehmend.
Also die Bürgerschaft hat sich bei jeder Wahl um mindestens ein Drittel verändert. Ich glaube der Einzige der seit 1990 ununterbrochen dabei war ist Benno Freitag, hat jetzt aber nicht mehr Kandidiert.
Die Senatoren sind ja gewählt auf 7 Jahre und ein 4. Senator könnte einen Teil des Riesenbereichs von Frau Melzer übernehmen, den Bereich haben 1990 3 Senatoren bearbeitet!
Das Hauptproblem ist doch Methling und nicht die Bürgerschaft, die beschließt dauernd Sachen fast einstimmig und er widerspricht den Beschlüssene ständig, weil er denkt er sei Bonarparte--- einer von uns--.Das wird mit dem auch nichts mehr, am besten abwählen. Seine Klatsche hat er ja gerade bekommen mit 8 % für seinen Personenkultverein bei den Wahlen. Man sieht mein Frust ist groß,aber der Mann hat noch 3 Jahre und macht uns die Stadt und das Imüge weiter kaputt.
Dass du die Seite spannend und schick findest und es dir Spaß macht, dort herumzublättern würden sicherlich die Designer_innen und Geldgeber_innen toll finden. Denn genau das ist ihr Ziel: Werbung, Kund_innnenbildung, Interaktion mit potentiellen Käufer_innen herstellen. Verblüffen durch Effekte, eine Story um das Produkt stricken um die Menschen möglichst lange zu halten.
Steht alles bei ihrem Impressum und der dazugehörigen Seite drin. American Express, Adidas u.a. nutzen diese neue spannende interaktive Möglichkeit dem Menschen' zu helfen ihre Bedürfnisse zu entdecken' wohl schon.
Das antikapitalistische Image des RebellTV ist wohl nur ein Gesponnenes drum herum um die Werbung. Für das Lebensgefühl- und dann noch eben schnell was bestellen...
Ich persönlich erhoffe mir viel von der Tatsache, dass die Bürgerschaft nun fast 50% Neumitglieder haben wird, eine ganze Menge. Ich denke, dass das Bürgerschaftsagieren in den letzten Jahren sehr geprägt von jahrelanger Mitarbeit war und dementsprechend alten Mustern verhaftet.
Was die Senatoren angeht: Hieße das, dass ein neuer Senatorposten geschaffen wird? Oder muss dann einer der bisherigen Senatoren gehen?
Also 10 % Wahlbeteiligung mehr als vor 5 Jahren
sind doch eine positive Entwicklung und ich halte die Entscheidung
nicht zur Wahl zu gehen für ein demokratisches Recht.
In der Kommune ist eine Koalition m.E. entbehrlich, dann können die vorhandenen Mehrheiten sich auch tatsächlich entwickeln.
Ein Beispiel aus der bisherigen "Kooperation": Wenn Grüne und SPD
keine WIRO Wohnungen verkaufen wollen, kann die CDU aus ihrer
Maximalforderung heraus wenigstens durchsetzen, dass 10% der Wohnungen
verkauft werden sollen. Würde die Entscheidung in der BS frei
entschieden, wäre mit LINKE und RB überhaupt kein Wohnungsverkauf
mehrheitsfähig!
Also meine Vorzugs"koalition" wäre rot-rot-grün, weil da die
Schnittmengen aus den Wahlprogrammen am größten sind, ob es menschlich
klappt muss man sehen. Bei SPD und Grünen gibt aber immer noch Leute,
die sich vor der LINKEN ekeln. Da müssen Verhandlungserfolge Brücken
bauen. Die Linke wird für ihre Politikdurchsetzung einen Senator haben
wollen (was kommunalrechtlich möglich wäre.
Was können wir eigentlich den Abgeordneten zun Umgang mit der NPD raten?
Auf der Seite wir-waren-so-frei.de gibt es jede Menge persönlicher Erinnerungen und Fotos aus dieser Zeit. Vieles steht unter einer freien CC Lizenz für die eigene Weiterverwendung.
Es müssen sich die Zustände an den Schulen und Unis echt ändern, sonst kommen da weiterhin nur unselbstständige und unkritische Menschen raus!
Letztes Jahr wurde der Streik von Schülern und Schülerinnen organisiert. Da fehlten mir persönlich auf jeden Fall die Studis. Ist da dieses Jahr mehr Bambule? Auch an den Unis?
Wer sich noch am Streik und an der Aktionswoche beteiligen möchte, findet vielleicht hier eine Möglichkeit:
Zititert von einer Anfrage von Bildungsstreikaktiven:
"Wir haben niemanden der die Moderation macht. Wir haben gehofft, jemand von Lohro würde zusagen, aber leider ist dies nicht der Fall. Also, gesucht ist: Eine Person, die am 15. Juni ab 17 Uhr im Peter Weiss Haus, eine Podiumsdiskussion zur aktuellen Schulpolitischen Lage moderiert. Diese Person sollte möglichst neutral sein (Parteizugehörigkeit etc)... "Wer sich das vorstellen kann meldt sich bitte bei: infoschuelerstreik-mv [dot] de
Die von der Gruppe kissmybabushka initierten Aktionen sind durchaus interessant auch für Rostock. Deswegen hab ich sie hier als Ideenanregung verlinkt.
Auch möchte ich den Beitrag nicht als Tränendrüsendrücker verstanden sehen. Es ist eine konkrete Aufforderung zur Unterstützung der geründeten Initiative und ein klares Statement gegen politische Repression von anders Denkenden.
Am kommenden Wochenende findet in Freiburg eine Veranstaltung zu der
Problematik statt. Wer mehr darüber wissen möchte, wie man sich an der
bundesweiten Kampagne beteiligen kann, ist eingeladen, am Freitag und Samstag
nach Freiburg zu kommen. Eine Anmeldung ist erforderlich.
http://www.energie-in-buergerhand.de/fileadmin/user_upload/EiB_Programm_Kampagnenauftakt.pdf
Die Fraktionen Rostocker Bund und Bündnis90/Die Grünen gaben heute am 6.7.09 folgende Information heraus:
"Kurzinformation
Der von Bündnis 90/Die Grünen initiierte und vom Rostocker Bund unterstützte Antrag auf Herbeiführung eines Bürgerentscheids zur Abberufung des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock, für den heute um 12.00 Uhr Antragsschluss wäre, wird von beiden Bürgerschaftsmitgliedern nicht eingebracht, da die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit an der Fraktion DieLinke scheitert.
DieLinke drückt sich somit um die Konsequenz ihres zweijährigen Auftretens gegen den Oberbürgermeister.
Dr. Sybille Bachmann Johann-Georg Jaeger
Rostocker Bund/Freie Wähler Bündnis 90/Die Grünen"
Ich habe großes Interesse, die Meinung der Fraktion DieLinke an dieser Stelle zu erfahren. Taktischer Winkelzug? Inhaltliche Neuorientierung? Anerkennung einer scheinbar unveränderbaren Realität? Hoffen auf OB-Zugeständnisse? ...
Wie schön, dass die politischen Ziele immer im Mittelpunkt der Aktivitäten stehen - schade, ich hatte der Linken zugetraut, weniger aus parteipolitischem Kalkül zu agieren. Inzwischen munkelt man übrigens, es ginge dabei auch um den linken Senatorenposten, der in Übereinkunft mit Methling zeitnah zu besetzen sei... :-/
Na ich vermute, dass die Linke ihr Hauptziel am 27.9. den BT Wahlkreis Rostock zu gewinnen nicht gefährden will, da stört ein möglicher, gleichzeitig durchgeführter Bürgerentscheid zur Abwahl des OB nur.
Denn wahlentscheidend könnte doch sein, wie verhält sich der Methlingclan in der BT Wahl!
Hm, das alte Thema städtische Unternehmen. Klingt aber so, als läge viel in den Händen der Bürgerschaft - dann sollten wir die mal befragen, was gegen eine solche Lösung spricht. Gäbe es denn Alternativen bzgl. der RSAG-Finanzierung, um dieses Argument zu entschärfen?
Ja tolle Idee, aber der Stadt und damit ihren Bürgern gehören doch schon die Stadtwerke zu immerhin noch ca 80% (sofern Methling nicht den Rest verscheuert) und es ist sogar eine Aktiengesellschaft. Wenn die Bürgerschaft will kann sie Aktien an die Rostocker Einwohner verkaufen!
Es gibt einen Aufsichtsrat aus Abgeordneten und Arbeitnehmern, also alle Einflußmöglichkeiten auf die Firma, deren Vorstand wie man hört nicht sehr "Regenerativenergiefreundlich" ist, den die Hauptaufgabe ist jährlich 10,- Mio zu verdienen un die Straßenbahn in Rostock zu finanzieren!
Was wollen wir ändern und wie?
Tja, lieber Reinhard, wenn bei uns die Alkohol-Verbräuche von den Verkaufsstatistiken (Verkaufter Alkehohol in den Märkten) abgenommen wird, dann sollte man aber vorher die Mengen abziehen, die die ausländischen Mitbürger in Ihren Bussen mit über die Fähre usw. mitnehmen. Ich bin kein Ausländerhasser, im Gegenteil, ich arbeite in einem integrativen Projekt mit, aber was da soan Statistiken gefälscht wird geht auf keine Kuhhaut!!! We hat schon Churchill gesagt: Glaube keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast, Die Statistik verfolgt doch nur einen ZWeck, sie soll wissentschaftlich belegen was die oberen wollen. Sie dient dem weiteren Mundtotmachen der Aufwigeler und Nichtangepassten. Sei es nun damals in der DDR gewesen (ich bin bereits 50, kann mir daher auch davon ein Bild machen) oder jetzt erst recht in dem heutigen Deutschland. So enstehen halt Zerrbilder jeder Colouer, wie man sie Braucht. Um zu kontrollieren muss ich zahlen, eine Sauerei, dass diese Zahlen nicht jeden öffentlich zugänglich sind. Sondern gefiltert und zensiert auf die Bevökerung niederprasseln lässt.
Am 18.06.09 berichtete "Gegenstrom" Hamburg in einer Pressemitteilung:
Schwarzfahren fürs Klima – Piraten entern
HVV-Fähre
Am Donnerstag, den 18.6. haben
KlimaaktivistInnen unter dem Motto „Freie Fahrt für`s Klima“ für einen
kostenlosen HVV protestiert. Die als Piraten verkleideten AktivistInnen
„enterten“ eine Fähre des HVV und erklärten sie zum ticketfreien Gebiet. Die
Schwarzfahraktion war im Vorfeld öffentlich angekündigt worden.
Um 16 Uhr sammelten sich immer
mehr als Piraten verkleidete Menschen auf der Fußgängerbrücke vor der
S-Bahnstation Landungsbrücken. Kurze Zeit später machten sich über 50 der
Piraten auf zum Schwarzfahren. Doch statt wie erwartet in die Bahn-Station
einzubiegen stürmten sie die Treppen zu den Landungskais herunter und enterten
eine HVV-Fähre. Dort wurde ein Transparent „HVV UMSONST – für immer“ entrollt.
Bevor es zu einer Konfrontation
mit der sichtlich überforderten Polizei kommen konnte, beendeten die Aktivistinnen die
Aktion wieder und zerstreuten sich in alle Winde, ohne dass es zu Festnahmen
oder Personalienfeststellungen gekommen wäre.
"Man muss bei einem solchen
Aufruf damit rechnen, dass die Hochbahnwache in diesem Gebiet verstärkt
kontrollieren wird", hatte HVV- Sprecher Christoph Kreienbaum noch im Vorfeld in
der MOPO gedroht. Doch von dem Entern der Hafenfähre waren Kontrolleure und
Polizisten völlig überrascht. „Unterschätze niemals einen Piraten!“ belehrt Jens
Fischer, Sprecher von Gegenstrom Hamburg den HVV.
Dabei richte sich die Aktion
nicht gegen den Verkehrsverbund. „Wir wollen das der HVV gestärkt wird“ so
Fischer. „Der HVV Klimatag am 21. Juni weist in die richtige Richtung. Freie
Fahrt für's Klima brauchen wir aber jeden Tag. Hamburg muss ernst machen mit
Klimaschutz und Schluss mit dem Autowahn. Um das Recht eines jeden auf Mobilität
zu garantieren braucht die Stadt einen kostenlosen HVV. Im reichen Hamburg sind
viele Erwerbslose und Arme ausgeschlossen vom gesellschaftliche Leben, einzig
und allein weil sie sich die horrenden Ticketpreise nicht leisten können. Dabei
werden Millionen aus Steuergeldern ausgegeben, damit sich Luxusschlitten und
LKWs durch die Stadt drängeln können“.
Die Schwarzfahraktion fand im
Rahmen des Aktionstages „Ziviler Ungehorsam“ als Teil des Bildungsstreiks statt.
Viele protestierende SchülerInnen und Studierende beteiligten sich. „Der
Forderung nach freiem und kostenlosen Zugang zur Bildung können wir uns nur
anschließen. Klimaschutz heißt auch über den eigenen Tellerrand zu schauen und
die dramatischen Veränderungen als soziales Problem zu begreifen.“ so
Fischer.
Für Rückfragen:
Jens Fischer 0175/6463444
Ab heute Abend können wir ihnen
gegenstrom08 [dot] de
professionelle Fotos von der Aktion zur Verfügung stellen. Melden sie sich dafür
bei: hamburg
Neue Fraktion gebildet
Bekanntlich sind bei den Rostocker Kommunalwahlen mehrere Mitglieder von nichtparteigebundenen Wählervereinigungen in die Bürgerschaft eingezogen.
Einige von ihnen bilden jetzt eine gemeinsame Fraktion. Der Rostocker Bund gab dazu eine Pressemitteilung heraus, in der es heißt:
"Konsens statt Koalitionen.
Die Mitglieder der Rostocker Bürgerschaft Dr. Sybille Bachmann, Jürgen Dudek, Dr. Christel-Katja Fuchs, Ingrid Köpke und Anette Niemeyer haben sich heute zu einer gemeinsamen Fraktion unter dem Namen „Rostocker Bund - Freie Wähler/DIE GRAUEN - Generationspartei/Aufbruch 09 für Vielfalt und Mitbestimmung“ konstituiert. Die Kurzbezeichnung lautet „Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09“.
Der nachfolgende Vorstand wurde gewählt:
Vorsitz: Dr. Sybille Bachmann, 1. Stellvertretung: Dr. Christel-Katja Fuchs, 2. Stellvertretung: Ingrid Köpke, Präsidiumsbewerber: Anette Niemeyer.
Die Geschäftsführung übernehmen Dr. Galina Koch und Anette Niemeyer.
Die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 steht für Vielfalt und Farbigkeit, demokratisches Miteinander über Fraktionsgrenzen hinweg, für breite Mitbestimmung statt Ausgrenzung. Feste Koalitionen haben die Probleme der Stadt bisher nicht wirklich gelöst und das Profil der Beteiligten immer unkenntlicher gemacht. Aus diesem Grunde werden wir keine Koalition eingehen. Vertragliche Kooperationen, wie sie Rostock bisher kannte, stellen Koalitionen dar, die zu recht laut Kommunalverfassung M-V untersagt sind.
Rostock benötigt übergreifende Konsenslösungen, Sacharbeit und Vertrauen statt Mehrheitsfestlegungen per Vertrag.
Der Rostocker Bund sieht seine Kernkompetenzen in der Gestaltung transparenter Politik und dem Unterbreiten von Lösungsansätzen. „Wir freuen uns“, so Dr. Sybille Bachmann, „in Aufbruch 09 und den Grauen kompetente Partner mit einer hohen Übereinstimmung in Sachfragen gefunden zu haben.“
Annette Niemeyer von Aufbruch 09 betont: „Ich sehe in einer gemeinsamen Fraktion mit dem Rostocker Bund und den Grauen die beste Möglichkeit, unsere Inhalte in der Bürgerschaftsarbeit zu verwirklichen.“
Ingrid Köpke erklärt für Die Grauen: „Als Mehrgenerationspartei möchten wir öffentlich deutlicher wahrgenommen werden. Schwerpunkte unserer Arbeit werden Soziales und Kultur sein.“
Die Mitglieder der neuen Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 versichern den Rostockerinnen und Rostockern, sich engagiert und sachbezogen für die Belange der Hansestadt einzusetzen.
Dr. Sybille Bachmann
Vorsitzende"
Du sagst es: oft sehr schlechtes Arbeitsklima, kein Zusammenhalt, keine Visionen, stattdessen vor allem Angst. Angst zu schlecht zu sein, Angst keinen Arbeitsplatz zu bekommen, Angst keine ausreichende Leistung bringen zu können, Angst etwas falsches zu sagen. Mit Angst wird dann nicht mehr viel gelernt, stattdessen fallen alle in eine merkwürdig bewußtlose Starre, um jede Form eventuell gefährlicher Lebendigkeit zu zügeln.
ups - eigentlich wollte ich mir bei meinem Blog-Eintrag extra viel Mühe geben, um sicherzustellen, dass ich nicht für ein werbendes Piraten-Mitglied gehalten werde ... :)
Also: ich kenne (soweit ich weiß) keinen der Menschen persönlich. Allerdings treffen sich die Leute aus Rostock und Umgebung derzeit monatlich (nächster Termin: morgen). Dort könntest du sie kennenlernen, falls du Lust hast. Außerdem gibt es auf der Vorbereitungsseite zum morgigen Treffen eine Liste der Teilnehmer mit ein paar persönlichen Beschreibungen.
Habs mit viel Interesse gelesen und finde viele dort genannte Ideen sehr sympathisch. Aber Politik wird von Personen gemacht und irgendwie bleiben die Piraten auf der ganzen Seite ziemlich anonym: Wer seid Ihr? Wo sitzt Ihr? usw.
Ohje, das klingt ja, als hätte sich in den letzten zehn Jahren (ich habe der Uni 2000 den Rücken gekehrt) nicht viel geändert - dabei lässt die Außenwirkung der Universität ja viel mehr vermuten. Haben die neuen Rektoren keine Veränderungen gebracht? Woran liegts? Bei Unternehmen ist schlechte Produktivität sehr oft Resultat eines schlechten Arbeitsklimas, mangelnden Zusammenhalts, fehlender Visionen.... - ?
Die Kriminalität bei Gewalt- und Sexualverbrechen war zu DDR zeiten in Rostock höher und sinkt seit dem ständig! Es gibt den Unterschied zwischen objektiver und gfühlter Bedrohung. Die Medien machen Meinung,dass wissen wir doch, selbst der Strohalm schreib neulich auf der Titelseite "immer mehr minderjährige greifen zur Zigarette " stimmt aber überhaupt nicht. Zwar saufen und rauchen die Menschen in MV deutlich über dem Bundesdurchschnitt, aber doch Tendenz abnehmend.
Also die Bürgerschaft hat sich bei jeder Wahl um mindestens ein Drittel verändert. Ich glaube der Einzige der seit 1990 ununterbrochen dabei war ist Benno Freitag, hat jetzt aber nicht mehr Kandidiert.
Die Senatoren sind ja gewählt auf 7 Jahre und ein 4. Senator könnte einen Teil des Riesenbereichs von Frau Melzer übernehmen, den Bereich haben 1990 3 Senatoren bearbeitet!
Das Hauptproblem ist doch Methling und nicht die Bürgerschaft, die beschließt dauernd Sachen fast einstimmig und er widerspricht den Beschlüssene ständig, weil er denkt er sei Bonarparte--- einer von uns--.Das wird mit dem auch nichts mehr, am besten abwählen. Seine Klatsche hat er ja gerade bekommen mit 8 % für seinen Personenkultverein bei den Wahlen. Man sieht mein Frust ist groß,aber der Mann hat noch 3 Jahre und macht uns die Stadt und das Imüge weiter kaputt.
Dass du die Seite spannend und schick findest und es dir Spaß macht, dort herumzublättern würden sicherlich die Designer_innen und Geldgeber_innen toll finden. Denn genau das ist ihr Ziel: Werbung, Kund_innnenbildung, Interaktion mit potentiellen Käufer_innen herstellen. Verblüffen durch Effekte, eine Story um das Produkt stricken um die Menschen möglichst lange zu halten.
Steht alles bei ihrem Impressum und der dazugehörigen Seite drin. American Express, Adidas u.a. nutzen diese neue spannende interaktive Möglichkeit dem Menschen' zu helfen ihre Bedürfnisse zu entdecken' wohl schon.
Das antikapitalistische Image des RebellTV ist wohl nur ein Gesponnenes drum herum um die Werbung. Für das Lebensgefühl- und dann noch eben schnell was bestellen...
Ich persönlich erhoffe mir viel von der Tatsache, dass die Bürgerschaft nun fast 50% Neumitglieder haben wird, eine ganze Menge. Ich denke, dass das Bürgerschaftsagieren in den letzten Jahren sehr geprägt von jahrelanger Mitarbeit war und dementsprechend alten Mustern verhaftet.
Was die Senatoren angeht: Hieße das, dass ein neuer Senatorposten geschaffen wird? Oder muss dann einer der bisherigen Senatoren gehen?
Also 10 % Wahlbeteiligung mehr als vor 5 Jahren
sind doch eine positive Entwicklung und ich halte die Entscheidung
nicht zur Wahl zu gehen für ein demokratisches Recht.
In der Kommune ist eine Koalition m.E. entbehrlich, dann können die vorhandenen Mehrheiten sich auch tatsächlich entwickeln.
Ein Beispiel aus der bisherigen "Kooperation": Wenn Grüne und SPD
keine WIRO Wohnungen verkaufen wollen, kann die CDU aus ihrer
Maximalforderung heraus wenigstens durchsetzen, dass 10% der Wohnungen
verkauft werden sollen. Würde die Entscheidung in der BS frei
entschieden, wäre mit LINKE und RB überhaupt kein Wohnungsverkauf
mehrheitsfähig!
Also meine Vorzugs"koalition" wäre rot-rot-grün, weil da die
Schnittmengen aus den Wahlprogrammen am größten sind, ob es menschlich
klappt muss man sehen. Bei SPD und Grünen gibt aber immer noch Leute,
die sich vor der LINKEN ekeln. Da müssen Verhandlungserfolge Brücken
bauen. Die Linke wird für ihre Politikdurchsetzung einen Senator haben
wollen (was kommunalrechtlich möglich wäre.
Was können wir eigentlich den Abgeordneten zun Umgang mit der NPD raten?
Verfasst von Reinhard.Knisch am Mo, 06/15/2009 - 11:10.
Los geht es übrigens am 20.Juli um 15 Uhr.
Auf der Seite wir-waren-so-frei.de gibt es jede Menge persönlicher Erinnerungen und Fotos aus dieser Zeit. Vieles steht unter einer freien CC Lizenz für die eigene Weiterverwendung.
Es müssen sich die Zustände an den Schulen und Unis echt ändern, sonst kommen da weiterhin nur unselbstständige und unkritische Menschen raus!
Letztes Jahr wurde der Streik von Schülern und Schülerinnen organisiert. Da fehlten mir persönlich auf jeden Fall die Studis. Ist da dieses Jahr mehr Bambule? Auch an den Unis?
Wer sich noch am Streik und an der Aktionswoche beteiligen möchte, findet vielleicht hier eine Möglichkeit:
Zititert von einer Anfrage von Bildungsstreikaktiven:
"Wir haben niemanden der die Moderation macht. Wir haben gehofft, jemand von Lohro würde zusagen, aber leider ist dies nicht der Fall. Also, gesucht ist: Eine Person, die am 15. Juni ab 17 Uhr im Peter Weiss Haus, eine Podiumsdiskussion zur aktuellen Schulpolitischen Lage moderiert. Diese Person sollte möglichst neutral sein (Parteizugehörigkeit etc)... "Wer sich das vorstellen kann meldt sich bitte bei: info
schuelerstreik-mv [dot] de
Heute frisch und munter in die nächste Runde. :) Wieder mit blink blink Kulli?
Mein Psychiater würde das als Penisfantasie interpretieren.
Die von der Gruppe kissmybabushka initierten Aktionen sind durchaus interessant auch für Rostock. Deswegen hab ich sie hier als Ideenanregung verlinkt.
Auch möchte ich den Beitrag nicht als Tränendrüsendrücker verstanden sehen. Es ist eine konkrete Aufforderung zur Unterstützung der geründeten Initiative und ein klares Statement gegen politische Repression von anders Denkenden.
So schlimm das ist, aber was hat das mit Rostock zu tun? Nicht noch ein Indymedia der Bertroffenheit bitte.